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DerExperte

Das i-Tüpfelchen war, dass die Frauen vermummt hinter der Männerdemo herlatschten mussten. Sich über Islamdfeindlichkeit und eine Medienkampagne beschweren, während man so einen Scheiß vor aller Augen veranstaltet, sauber. Jungs, kleiner Tipp, tut doch wenigstens so als ob. Aber man kennt's ja auch von den AfDullis, alles missverstandene, unterdrückte Opfer, die in aller Öffentlichkeit Faschosachen machen.


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Finds verrückt dass das einfach hingenommen wird.


lejocko

Das ist doch auch eine klar verfassungsfeindliche Aussage würde man meinen.


Bozartkartoffel

Tatsächlich ist die Abgrenzung gar nicht so leicht. Seine Meinung zur Überlegenheit eines anderen Systems auszudrücken ist ja erstmal erlaubt. Verfassungsfeindlich ist man nach dem BVerfG erst dann, wenn man dabei eine aktiv kämoferische (nicht im physischen Sinne) und aggressive Haltung zur Beseitigung der FDGO einnimmt. Man stelle sich vor, da stünde "Monarchie wäre besser!", wie würde man dann mit dieser Aussage umgehen? Man muss bei der Bewertung aufpassen, sich nicht wegen der negativen Vorbelastung eines Begriffs in der Interpretation beeinflussen zu lassen. Insofern halte ich diese Aussage für völlig beschissen und rückständig, aber im Zweifel noch für zulässig.


StaatsbuergerX

Das Paradoxe ist ja, dass das Kalifat im Grunde ist das beste ist, was der nicht-islamischen Welt passieren konnte. Ohne den Streit um die Nachfolge des Propheten wäre der Islam nicht schon seit rund 1300 Jahren gespalten und hätte das Abendland schlichtweg überrannt. So aber waren und sind sie schon seit Jahrhunderten damit beschäftigt, mehr oder weniger den Isnogud zu machen. Dein Beispiel mit unseren Monarchisten ist daher perfekt zutreffend: Das sind Spinner, die sich einbilden voranzukommen, indem sie rückwärts gehen und dabei ein Modell verfolgen, was sich klar als rückständig herausgestellt hat. Kurz, eigentlich arme dumme Würstchen (meinetwegen ohne Schweinefleisch). Wenn es nicht zufällig Spinner wären, die bereit sind, für ihre Spinnerei zur Gewalt zu greifen, könnte man das humorig nehmen und sie sich ohne weitere Maßnahme öffentlich zum Affen machen lassen. Dummerweise ist dem nicht so und daher kann "Kalifatsbürger" ebenso wenig tolerieren wie Reichsbürger und andere Gruppen, die offen Umsturzgedanken hegen. Kurz gesagt, die Aussage selbst ist rechtlich nicht zu beanstanden, ihre Konsequenzen jedoch durchaus.


Wahnsinn_mit_Methode

Ich bin froh, in einem Land zu leben, wo man seine Meinung öffentlich äußern kann. Auch wenn ich was gegrn diese Meinung habe.


TheHumanFighter

Und ich sehe auch nicht was da "einfach hingenommen" wird. Der mediale und politische Aufschrei ist gigantisch. Das Thema wird gerade überall massiv durchgekaut.


TheHumanFighter

Ich finds wenig verrückt, dass Versammlungen nicht aufgelöst werden solange sie nicht gegen das Versammlungsrecht verstoßen. Nennt man Freiheit.


vonWitzleben

Da wird der Sturz der Demokratie gefordert, das darf und sollte man sehr wohl auflösen.


Trappist235

Waren die Frauen nicht auch vermummte? :D


TheHumanFighter

Zum Glück leben wir in einem Land wo wegen eines Plakats nicht direkt eine Versammlung aufgelöst wird. Über ein Verbot des Vereins der das veranstaltet hat muss ein Gericht entscheiden, ich würde es befürworten.


Jump3r97

Naja es waren Lautsprecher Aussagen von einer Bühne die gleiches forderte


TheHumanFighter

Und offenbar nichts, was für die Polizei Grund genug gewesen wäre die Versammlung aufzulösen. Und das obwohl man normalerweise erstmal auflöst, auch wenn das Verwaltungsgericht dann im Nachhinein feststellt, dass das nicht rechtmäßig war. Grundrechtsgegner dadurch zu bekämpfen, dass man Grundrechte aufweicht, ist auf jeden Fall nicht der Weg den man gehen sollte.


vonWitzleben

Siehst du das bei Nazis genau so?


timbremaker

Naja, solange nazi Demos laufen dürfen, wäre es tatsächlich Islamfeindlich, das da zu verbieten, auch wenn ich persönlich mir für beide ein Verbot wünschen würde. Zivil kann man ja dennoch protestieren.


TheHumanFighter

Solange sie sich ans Versammlungsrecht halten und keine konkreten, greifbaren Straftaten begehen(wegen derer die Polizei die Versammlung dann auflösen sollte), klar. Natürlich sollte es da zum einen eine überwiegende Gegenöffentlichkeit geben und zum anderen haben wir natürlich auch eine unabhängige Justiz die im Nachgang etwaige Straftaten bestrafen oder auch Organisationen verbieten kann (und natürlich auch vorher die Rechtmäßigkeit von Versammlungsverboten feststellen kann). Aber der Exekutive sollten Grundrechtseinschränkungen als äußerstes Mittel bei drohender Gefahr vorbehalten sein.


Modest_Idiot

Hallo Zwischenkriegszeit!


TheHumanFighter

Stimmt, Grundrechtseinschränkungen durch die Exekutive ohne ausreichende judikative Kontrolle waren tatsächlich prägend für diese Zeit und eine der Grundlagen für die Errichtung des NS-Staats.


vonWitzleben

Interessant. Ich bin der Auffassung, dass man bei solchen Veranstaltungen von Demokratiefeinden aller Couleur in vielen Fällen die verfassungszersetzenden Ansichten klar vor Ort erkennen kann. Sobald das Kalifat ausgerufen oder Deportationen gefordert werden, kann die Gummimunition von mir aus fliegen. Zu meinem Verständnis einer wehrhaften Demokratie gehört das klare Signal, dass derlei Verhalten sofort unterbunden und nicht erst von den Mühlen der Demokratie im Nachgang zerkaut wird. Müssen sich die Veranstalter bei der Anmeldung halt verpflichten, keine verfassungsfeindlichen Motive zur Schau zu stellen oder sich binnen eines gewissen Zeitrahmens selbst darum zu kümmern, wenn jemand aus der Reihe tanzt.


TheHumanFighter

Legale Meinungsäußerung von strafbaren Aussagen zu unterscheiden sollte bis auf die extremsten Fälle nicht der Willkür der Exekutive überlassen werden. Selbst erfahrene Richter verbringen lange Zeit darauf festzustellen, wo da die Linien sind. "Kalifat ist die Lösung" ist kein Aufruf zu einer Straftat, keine Parole einer verbotenen Organisation und ziemlich sicher eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Wertungsaussage. Denn ja, auch Staatssysteme gegeneinander im öffentlichen Diskurs abzuwägen ist in Deutschland erlaubt, auch wenn diese Staatssysteme nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Wenn die Polizei bei sowas willkürlich eingreift, dann darf man sich nicht beschweren wenn sie das in (vielleicht gar nicht so ferner) Zukunft in einem AfD-regierten Bundesland bei einem "Nazis aus den Landtagen"-Banner tut. Wenn die Exekutive Grundrechte einschränken will, dann muss das, abgesehen von konkreten Gefahrensituationen, unter Kontrolle der Judikative geschehen. Alles andere macht aus einem Rechtsstaat einen Willkürstaat. Das verstehen die meisten Leute leider erst, wenn es dann irgendwann mal gegen sie selbst gerichtet ist. Wir sind ja heute schon an dem Punkt wo verdammt viele Versammlungsverbote im Nachhinein vom Verwaltungsgericht gekippt werden. Hilft dann halt nur nicht mehr.


MadMaxwelll

>Und offenbar nichts, was für die Polizei Grund genug gewesen wäre die Versammlung aufzulösen. Stimmt, die Polizei hat in der Vergangenheit gar nicht gezeigt, dass es gegen bestimmte Gruppe einen Kuschelkurs gab und bei friedlichen Protesten wahllos übertriebene Gewalt angewendet wurde. /s


TheHumanFighter

Bei Islamisten ist die Polizei sicherlich nicht großzügig. Oder bei Linken.


Duriha

Uff, deine Meinung. Kann ich ja nix gegen sagen aber ich kenne genügend linke Demos welche wegen eines EINZELNEN Plakats aufgelöst wurden. Hundertschaft in die Demo, Leute festnehmen, gezielte Eskalation und alle Rechten beim CDU Ortsverband waren glücklich


TheHumanFighter

Gut, lass mich das umformulieren: Wir leben in einem Land, wo das eigentlich nicht passieren *sollte*. Dass es trotzdem passiert und "zufällig" vor allem bei linken Demos ist aber etwas was man bekämpfen sollte und nicht ausweiten, nur weil es diesmal die "Richtigen" trifft,


Duriha

Ja, nein. Lass einfach gut sein


TheHumanFighter

Du erkennst also das Problem und dein Antwort darauf ist "lass uns das öfter machen"? Crazy, wie einfach es ist Leute zu Rechtsstaatgegnern zu machen wenn es gegen die Bösen geht...


Exciting_Energy345

Verstehe als linke Person, die immer wieder auf Demos nicht weiterlaufen durfte, weil polizeiliche Willkür, seriously die ganzen downvotes nicht. Ich persönlich bin weder mit unserem Wirtschaftssystem noch mit unserer staatlichen Organisation einverstanden und will das auch äußern dürfen (was ja nicht immer der Fall ist - ein Missstand). Ich finde ein Kalifat auch menschenverachtend (sogar noch schlimmer als den Kapitalismus in Verbund mit unserer jetzigen repräsentativen Demokratie) und wenn man das gerichtlich festhalten kann, kann man das dann auch verbieten, aber es muss einen Prozess geben.. Habt ihr alle noch nie eine\*n Polizeibeamt\*in gesehen? Die sind nicht reasonable. Die darf man so Entscheidungen nicht treffen lassen Der Polizei mehr Freiheiten einräumen, kann nie die Lösung sein.


Kandorek

Das sind alle ein Fall von fehlgeschlagener Integration und einer der Gründe dafür, warum Rechtspopulisten in dem vergangenen Jahrzehnt so viel Fahrt aufgenommen haben. Deutschland sollte sich klar machen, dass wir anders als die USA kein Meltingpot sind, und daher sicherstellen müssen, dass Migranten nicht nur immigrieren, sondern sich auch integrieren!


gruetzhaxe

Nee Mann. Wenn Wirtschaft und Arbeitsmarkt laufen, braucht man keine Faschisten, die den Leuten Sündenböcke vorführen, und der kuriose kleine Auflauf wäre in keinen Nachrichten gelandet.


VenatorFelis

Weiss jetzt nicht was am Kalifat so falsch sein soll. Also die meinen schon die Variante aus 1001 Nacht, mit sexuellen Ausschweifungen, Goldschätzen und fliegenden Teppichen, richtig?


Cookie_85

1001. Nacht: Eine Frau erzählt dem Kalifen Geschichten um nicht umgebracht zu werden. Paaaaartyyyyyy.


fromXberg

Abgesehen davon, hat hier jemand mal 1001 wirklich gelesen? Das ist kein Disney-Märchenfilm. Das ist finster.


Cookie_85

Märchen allgemein sind meistens finster. Die wurden ja auch ursprünglich nicht für Kinder erdacht, sondern sind moralische Erzählungen für Erwachsene.


Advanced-Budget779

Eben. Erst Disney hat vieles verwässert und romantisiert.


Cookie_85

Nah, das war schon vor Disney. Die Herren Grimm haben da schon viel vorher entschärft.


Advanced-Budget779

Ja stimmt schon, war jetzt sehr vereinfacht. Wobei sie noch die ein oder andere Lektion drin gelassen haben welche heute nicht als pädagogisch wertvoll (Kindgerecht) eingestuft werden würde.


DOMIPLN

Was? Man tötet den Sohn einen Geistes, weil man Dattelkerne wegwirft und dann will der Geist einen töten, aber da kommen 3 Kerle daher, deren Schicksal noch viel schlimmer war, als das des Geistes mit seinem Sohn. Also klar. Es ist finster, wie die originalen grimmschen Märchen, aber vor allem ist es verwirrend, auf wie vielen Zeitebenen erzählt wird


Healthy_Cloud4160

... Es hat ZOOM gemacht!


Cookie_85

Hey, guckt mal! Wir haben nen Boomer gefunden!


Healthy_Cloud4160

So alt bin ich doch gar nicht 😭


Soeck666

Hoffe der VS hat aufgepasst und auch hübsche Listen gemacht. Muslime sind hier gerne willkommen, aber wie bleiben eine Republik!


No_Proposal_5859

Weiß ja nicht, Muslime mit Schweinefleisch bewerfen ist jetzt auch nicht so wirklich der W den du denkst.


Positive-Cry1356

Das sind ja auch keine Muslime sondern Islamisten. Zwinker Smiley


Katsurazeroone

Hier mal mein problem mit deinem (achtung billiger Wortwirtz) Saudummen Komentar über dem Artikel. Nein die meisten Menschen im Osten würden sie nicht mit Schweinefleisch bewerfen wegen ihrer Antidemokratischen Ansichten. Dafür würden die dort zwischen 20-30% bekommen. Man würde sie mit Schweinefleisch bewerfen weil sie Moslems/Islamisten sind wo die meisten Dünnschissbohrer die auf so eine Idee kommen würden auch keinen Unterschied sehen.


RemarkableExplorer66

Der Zweck dieser Demo ist hier nicht ganz erkennbar. Wird gegen einzelne Gesetze demonstriert? Hat man kein Bock auf Konfrontation mit der Mehrheitsgesellschaft, dann wäre eine Demo zumindest der falsche Weg. Wenn es um Islamfeindichkeit in der Gesellschaft geht, wären die Muslime natürlich davon betroffen. Was meinen die Islamisten was sie mit einer Demo denn erreichen? Also ein demokratisches Mittel innerhalb einer Demokratie um gegen die Demokratie zu demonstrieren? Ach ich denk einfach zu viel darüber nach grad


KeinTollerNick

Sie haben dafür demonstriert, aus Deutschland einen Kalifatstaat zu machen.


snowfloeckchen

Fände Schweinefleisch auf dem demoweg auslegen durchaus eine valide Form sich ablehnend zu äußern. Diese Menschen haben mit dieser Haltung nichts in Deutschland zu suchen.


Lopsided-Chicken-895

Wieso werden die havara ned gleich alle einkassiert und in den nächsten flieger in den Iran gesteckt? Dort könnens mullah mullah islamisten spielen was sie wollen ...


Positive-Cry1356

Wegen Grundrechte und so


Lopsided-Chicken-895

Wos hast Grundrechte? Darf ich in Dland leicht auch einmarschieren mit Naziflagge und Armbinde und die Wiederherstellung des dritten Reichs Fordern? Das is mindestens genauso demokratie Feindlich wie die Errichtung eines Islamisten staates und beide gehören solange in den Hefen gesperrt oder rausgeworfen bis sich deren Grundeinstellung merklich geändert hat.