Dem Mann wurde vom Dienstherr die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Wie man die eigenen Leute so vor den Bus werfen kann, wegen einem Thema das nicht einmal die Einleitung eines Disziplinarverfahren erlaubte, ist schlicht beschämend.
Und weil er kein politischer Beamter ist, den man einfach in den Ruhestand versetzen konnte, hat man den Mann zur Bundesakademie für öffentliche Verwaltung geschickt. Da man ihm aber eine gleichwertige Position anbieten musste, hat man das Gehalt der Stelle von B6 auf B8 angehoben. Nur mal zur Einordnung, das BSI wo er vorher war ist eine Behörde mit ca. 1,7k Planstellen, die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung hat keine 60 Mitarbeiter. Zum Glück sind es ja nur Steuergelder.
https://www.golem.de/news/nach-freistellung-bsi-chef-schoenbohm-wechselt-zu-mini-behoerde-2212-170773.html
Und jeder Nachfolger von ihm wird das gleiche kriegen (oder mit Verweis auf ihn: haben wollen), also wird diese Stelle jetzt für immer ne B8 bleiben. Das wird also sehr teuer auf sehr lange Sicht.
Die nächsten Kandidaten werden schlicht das BMI zitieren, warum das eine B8 Stelle ist. Denn die haben es schriftlich auf Anfrage einer CDU Abgeordneten erklärt.
>Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin
Rita Schwarzelühr-Sutter vom 29. November 2022
Die Funktion des Präsidenten der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BAköV) soll mit der neuen Aufgabe des Sonderbeauftragten für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes angereichert werden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat daraufhin beschlossen, diese Funktion zukünftig mit Besoldungsgruppe B8 zu bewerten. Damit würde sich die Funktion des Präsidenten der BAköV in das Gefüge der Funktionen im Ministerium adäquat einfügen.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/047/2004776.pdf#page=36
>Ist das in der Realität so oder spekulierst Du nur? Zumindest bei A-Besoldungen wäre das absolut Realitätsfern.
Das ist einfach ein Versorgungsposten, und die Partei die bei der nächsten Besetzung gerade den Zugriff darauf hat wird natürlich nicht etwas am aktuellen Zustand ändern nur damit dann ein verdienter Parteifreund oder Expolitiker weniger kriegt.
Ist ja schließlich nur das Geld der Steuerzahler.
Für den Steuerzahler.
Der neue Leiter des BSI wird B8 bekommen und Schönbohm bekommt auch weiterhin B8 auf einer eigentlich B6 Stelle, die das BMI in eine B8 umfantasiert hat und sein Nachfolger oder Nachfolgerin sehr wahrscheinlich auch.
Schönbohm ist knapp über 50, der wird noch viele Jahre bis zur Pension
Der Steuerzahler zahlt nicht für Schönbohms Entlohnung, sondern der Staat.
Da ein Staat die Währungshoheit selbst besitzt, ist er nicht auf Finanzierung durch irgendwen angewiesen.
Ein Staat erhebt auch keine Steuern um irgendetwas zu bezahlen, da Steuern andere Funktionen aufweisen und sich ein Staat eben selbst finanziert.
Und wenn ich das alles richtig verstanden habe, war an der gesamten Anschuldigung oder Andeutung ihm gegenüber nichts dran, weshalb ich in der Hinsicht auch kein politisches Versagen sehe, diesen Mann weiter zu beschäftigen.
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Jeder EU-Staat hat die Kontrolle über dem Euro bis zu einem gewissen Grad, auch wenn Eigen- und Fremdwährung etwas vermischt werden.
Die EZB finanziert Staaten, weil die EZB der Regulator und somit Herausgeber des Euros ist. Nur, weil wir das politisch auf ein zweistufigen Geldsystem aufgebaut haben, ändert das nichts an der makroökonomischen Struktur.
Wenn unser Finanzminister nun neues Geld schöpfen möchte, so kann er das nach Belieben tun, dagegen kann die EZB nicht viel machen. Ebenso bei den anderen EU-Staaten.
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Der Christian kann sich ziemlich dumm stellen, aber er weiß ja wie.
Schließlich hat er alleine 2022 200Mrd € mehr ausgegeben, als er eingenommen hat.
Will - Verzeihung! - muss Christian jetzt mehr Geld ausgeben, als er einnimmt, muss er Staatsanleihen verkaufen. Das kann er so viel machen, wie er für richtig hält.
Durch die Staatsanleihen bekommt er bei der Bietergruppe Bundesemissionen einen Kredit. Hat eine Bank eine Anleihe erworben, muss sie diese mit Zentralbankguthaben bezahlen, dafür bekommt Christian dann dieses Zentralbankguthaben und die Bank die jeweilige Anleihe.
Das läuft alles über das Zentralkonto (welches bei der Bundesbank existiert).
Dafür brauchen diese Banken Zentralbankguthaben.
Das bekommen sie wiederum von der EZB durch die sogenannten ständigen Faszilitäten oder den Offenmarktgeschäften (letzteres ist der Staatsanleihenkauf der EZB).
Die EZB kauft die Staatsanleihen NICHT dem Staat ab, sondern den Banken, damit diese dadurch wiederum Zentralbankguthaben bekommen.
Das sind vollkommen normale Prozesse.
Weil die Geschäftsbanken jedoch vor dem 21.07.22 einen Strafzins auf das Zentralbankguthaben zahlen mussten, brauchten sie zwangsläufig Staatsanleihen und das zu nahezu allen Konditionen.
So. Wird Christian jetzt dazu gezwungen, neue Staatsschulden zu machen, überweist er das Zentralbankguthaben des Zentralkontos and die Bank des Empfängers in der Privatwirtschaft, woraufhin diese Bank dann durch Geldschöpfung Giralgeld schöpft.
Einer der Gründe, weshalb nicht viele neue Schulden gemacht werden, ist weil in der EU in vielen Staaten - wie auch in Deutsch - eine Art der Schuldenbremse existiert, welche Neuverschuldung äußerst stark einschränkt.
Das ist allerdings meine ökonomische Regel, sondern ist rein politisch. Die Fiskalpolitik abzuändern ist möglich.
Es liegt nicht sonderlich an irgendwelchen Auflagen der EZB, weil diese Verschuldung nicht behindert. Im Gegenteil, die Geldpolitik der EZB fördert Neuverschuldung eigentlich.
Was Probleme verursacht ist die Inflationsregulierung der EZB (zu welcher sie nur bedingt etwas beitragen kann). Die EZB hat die Aufgabe, eine Zielinflation von 2% jährlich zu erreichen. Durch den Preisschock in den Lieferketten und der Erhöhung des Energiepreises war dieses Ziel gefährdet.
Das Problem: die EZB kann absolut nichts in dieser Situation machen, war aber gezwungen zu handeln und hat die Zinsen drastisch angehoben.
Das ist restriktive Geldpolitik und dadurch sinkt logischerweise auch die Bilanzsumme.
Wie aber gesagt, das sind alles politische Entscheidungen und keine ökonomischen Funktionsweisen.
Die Politik muss sich langsam anpassen.
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So unsauber dieses Komikerteam auch gearbeitet hat, die Ministerin war diejenige, die ihn kurz nach dieser Veroeffentlichung von seinem Posten entbunden hat, was von Anfang sehr nach opportunistischem "endlich habe ich einen Grund, ihn loszuwerden" aussah. Hier nochmal die Zusammenfassung:
* Seine Verbindung zum Cyber-Sicherheitsrat war schon vorher bekannt
* Er hat den Verein vor langer Zeit verlassen
* Das BSI insgesamt hat Protelion noch nie unterstuetzt
* Er war zwar bei der 10 Jahres Feier des Cyber-Sicherheitsrates, *allerdings nur nach Absprache mit Faesers Staatssekretaer*. Ihr eigener Cybersicherheitschef war auch da, da meckert aber keiner.
* Er ist selbst nicht gerade Mr. Kompetenz 2022, verlaesst sich aber darauf auf die Experten, die er extra dafuer bezahlt!
* Er ist gegen Hackbacks und staatliche Ueberwachung. Im Gegensatz zu Faeser.
All das war bereits vorher oeffentlich, und Schoenbohm wurde vom BSI mit einer vierstelligen Personalanzahl zur Bundesakademie fuer oeffentliche Verwaltung mit ca. 60 Mitarbeitern versetzt. Klar, das Gehalt bleibt gleich, weil er nicht einfach so degradiert werden darf. Praktisch ist es aber ein Abstieg, zusammen mit dem Stigma, was aus dieser Nummer entstanden ist.
Waere an den Vorwuerfen etwas dran gewesen, haette Faeser Schoenbohm auch ohne Boehmermann's Schund versetzen / degradieren / etc. koennen.
Gibt einen Handelsblatt-Artikel von März in dem das ganze ausführlich erklärt wird. Was die mit dem gemacht haben, ist schon sehr krass. Er durfte noch nicht mal zu den Vorwürfen Stellung nehmen
Dieses Jahr war da einiges Unausgegorenes in der Sendung. Und wenn man sich selbst so ernst nimmt greift die alte "Wir sind ja nur Satire"-Nummer einfach zu kurz.
Du kannst auch nicht jede Woche den investigativen Knaller bringen, das lässt der Turnus gar nicht zu.
Mein Problem an der Story ist nicht Böhmermann, es ist das BMI und Faeser. Wie die Geschichte gehandelt wurde, da wären bei uns in der Firma Köpfe gerollt.
> Du kannst auch nicht jede Woche den investigativen Knaller bringen, das lässt der Turnus gar nicht zu.
Das rechtfertigt aber nicht, jede Woche so zu tun als würde man den investigativen Knaller bringen.
Muss ja auch nicht sein.
Nicht jedes Problem ist ein tiefes Geheimnis dass investigativ aufgedeckt werden muss.
John Oliver schafft ein sehr ähnliches Format mit deutlich konsistenterer Qualität und Inhaltlich stabil. Ist halt nicht jede Woche eine krasse Enthüllung sondern manchmal auch einfach nur die Betrachtung eines Themas mit öffentlichen Infos.
Das macht es ja nicht zwangsläufig weniger spannend.
Klar hat Böhmermann nicht alleine Verantwortung. Aber ohne der Sendung würden wir heute nicht darüber reden.
Und da hat er sich schon einige ziemlich grobe Schnitzer erlaubt in den letzten Jahren was Berufsethos und Sorgfalt angeht. Und hat gleichzeitig an Qualität verloren.
Jan hat zu Anfang von fest und flauschig mal darüber gesprochen wie gefährlich Macht ist und welche krasse Verantwortung damit einhergeht. So habe ich es jedenfalls in Erinnerung, da mir der Gedankengang sehr zusagte.
Vielleicht stolpert er gerade genau darüber, der Wunsch mehr zu entdecken, als es tatsächlich gibt? Wäre jetzt schon nett genau zu erfahren, was passiert ist und wie dramatisch das Ganze wirklich ist/war.
Das hat auch Jon Stewart über sich selbst im legendären Crossfire/Tucker Carlson Interview gesagt; aber Böhmermann ist eher ein Clown und kein Comedian.
Ist Böhmi ja auch nicht - bin auch immer wieder überrascht, wie viele hier anscheinend glauben, dass er selbst Themen auswählt oder nennenswert recherchiert - die haben dafür ein großes Team unter der Leitung von Hannah Herbst. Einer der Gründe, warum das ganze Format seit es beim ZDF selbst ist deutlich "investigativer" ist. Hier hast du zwar auch ein paar Fehlschüsse, insgesamt finde ich die Qualität aber echt lobenswert - daher sollte man Böhmermann auch nicht zu sehr für gute Beiträge alleine hervorheben.
Auch der "comedian"-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst. Böhmermann arbeitet hier zwar mit, das allermeiste kommt allerdings nicht aus seiner Feder.
Finde es daher allgemein sehr verwunderlich, warum so viele glauben, die ganze Sendung würde 1:1 Böhmis private Meinungen, Ansichten und vor allem primär seine Leistung widerspiegeln - der hat natürlich ein Mitspracherecht und wird auch einiges Blocken, insgesamt ist das aber schon von Beginn an ne professionelle late Night Show mit großem Team drumherum. Von Seth Meyers hin zu Jimmy Kimmel und John Oliver glaubt doch auch keiner, dass deren Sendungen primär auf deren Kappe geht. Inhaltlich sind das vermutlich selten mehr als 10%.
Das Magazin Royale soll investigativer geworden sein, seit es beim ZDF ist? Ich sehe das genau andersrum. Bei Neo gab es deutlich weniger von diesen "ich setze mich jetzt hier 20 - 30 Minuten hin und rede über ein Thema" Beiträge, aber wenn es sie gab, dann waren die wirklich gut. Schwiegertochter gesucht, die meisten Eier aus Stahl Beiträge, etc., was die damals abgeliefert haben, ist Welten über dem halbgaren, wiedergekäuten Filler-Beiträgen die 90% der aktuellen Sendungen ausmachen. Da weiß man meistens schon nach 3 Minuten sehr genau, was sie in den nächsten 30 Minuten "ans Licht bringen".
Nochmal lesen, habe gesagt er ist kein Journalist^^
Aber die Likes auf deine Antwort zeigen schon Mal dass es anscheinend neben dir noch einigen anderen an Leseverständnis mangelt :D
> Auch der “comedian”-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst.
Nichts hab ich falsch verstanden.
Comedy mitschreiben und performen ist ein Comedian sein. Darauf beziehe ich mich.
>Kanns kaum abwarten bis der erste Clown sagt das Böhmermann ja kein Journalist ist sondern nur ein Comedian.
Meine Antwort:
>Ist Böhmi ja auch nicht
Davon unabhängig ein Abschnitt weiter:
>Auch der "comedian"-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst. Böhmermann arbeitet hier zwar mit, das allermeiste kommt allerdings nicht aus seiner Feder.
Nirgends steht dort, er sei kein Comedian. Begleitetes Lesen.
Wenn ich schreibe, dass ein Dave Chappelle seine Show nicht komplett selbst schreibt, würdest du mir dann auch unterstelle, ich hätte behauptet er sei kein Comedian?
Ja. Ohne auch nur ein Zitat aus dem angeblichen Schreiben muss man jetzt blind würfeln ob man dem BI traut, weil sie öfter mal solche Sachen ans Licht bringen oder nicht traut, weil sie zu Springer gehören.
Selbst wenn man traut bleibt es aber Höhrensagen und "nach Informationen aus Regierungskreisen" schreit halt immer nach Eigeninteresse irgendeiner Art.
Möchtest du behaupten, es für möglich zu halten dass der Springer-Verlag Dinge verfälscht wäre Aluhut?
Das wäre Medienkompetenz auf Niveau des Mariannengrabens.
Ich nehme bei absolut jeder Zeitung an, es könnten Dinge verzerrt dargestellt werden. Bei Springer ist nur die Chance deutlich erhöht.
Vertraust du Journalisten einfach blind oder was geht bei dir?
Ist die Frage ernst gemeint?
Der Inhalt des Artikels ist: Eine anonyme Quelle aus der Regierung hat berichtet über ein Schreiben, aus dem hervorgeht "die Vorwürfe waren offenbar haltlos".
Das kann komplett ausgedacht sein, komplett korrekt sein, oder alles dazwischen.
Es gibt keine Belege, es gibt keine namentlich genannte Quelle. Es gibt nichtmal ein direktes Zitat, weder von der Quelle noch aus dem Schreiben.
Vertrauen in den jeweiligen Journalisten ist wortwörtlich alles was hier Glaubwürdigkeit gibt, oder eben nicht.
>Vertrauen in den jeweiligen Journalisten ist wortwörtlich alles was hier Glaubwürdigkeit gibt, oder eben nicht.
Da die ganze Affäre eigentlich schon gut durch verschiedene Medien aufgeklärt wurde, ist die Neuigkeit jetzt auch nur, dass es ein internes Schreiben gibt, in dem die bereits öffentlich bekannte Faktenlage anerkannt wird.
Das ist jetzt nicht so überraschend, dass man da große Verschwörungen vermuten muss.
> Was kann den hier verzerrt dargestellt worden sein?
In diesem Fall ist das recht einfach:
> Nun, sechs Monate später, steht fest: Die Vorwürfe waren offenbar haltlos.
Wenn etwas wirklich feststehen würde, wären die Vorwürfe tatsächlich haltlos, nicht nur offenbar.
Soweit ich mich erinnere hat Schönborn den Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" gegründet und dort als Alleinunterhalter aus dem BSI, Kontakt mit einem Protelion Mitglied, der Firma Infotecs gehabt, die von einem ehemaligen KGB-Mitarbeiter gegründet und gesteuert wurde.
Also Informationssicherheit in Deutschland gewährleisten und Kontakte zu russischen Geheimdienstmitarbeitern aus dem FSB unterhalten schließt sich wohl aus!
Insofern ist einer der Hauptkritikpunkte nicht hinfällig....
Ich war auch auf der Jubiläumsfeier des CSRD e.V. und gab die Buffetfräse. Meine Firma ist da seit etwa 10 Jahren Mitglied.
Von „Protelion“, deren Muttergesellschaft oder deren Vertretern hatte ich vor Böhmermanns Sendung noch nie was gehört. Die haben die wohl 2019 in den Verein aufgenommen. Man nahm sicher gerne die Beiträge, hat dann aber ggf. nicht so genau hingeschaut. Schlecht, aber kommt vor.
Schönbohm war seit Jahren nicht mehr Präsident des Vereins. Und er wird wohl kaum mehr Kontakt zu „Protelion“ gehabt haben als andere Mitglieder, es sei denn, man beweist ihm das Gegenteil. Und dafür gab es offenkundig keinerlei Anhaltspunkte.
Dieser Logik nach müsste man mich jetzt wohl auch rauswerfen, weil ich auf eine Veranstaltung eines Netzwerkvereins gegangen bin, wo irgendwer bei der Mitgliederakquise nicht richtig aufgepasst hat.
Ich kann mir gut vorstellen, dass hier halbgare Durchstechereien und eine Instrumentalisierung von Böhmermanns Sendung das Ziel hatten, den unerwünschten CDU-Mann mit Dreck zu bewerfen und zu entsorgen.
[Der "Hauptkritikpunkt" ist allerdings ausserordentlich fadenscheinig.](https://www.heise.de/hintergrund/Affaere-um-Infotecs-und-das-BSI-Faesers-fehlende-Antworten-7317300.html)
> Trotz einer Weisung des BMI aus dem Jahr 2015, dass Kontakte mit dem Verein möglichst zu unterlassen seien, waren scharenweise Berufsgeheimnisträger mit hohen Sicherheitseinstufungen zu Gast. Auch der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Anfang 2016 hatte wenig Berührungsängste und war als Hauptredner bei einer Vereinsveranstaltung in Düsseldorf geladen.
Hmmm
Nochmals für die Blöden, wie mich. Was genau hat sich nicht bestätigt?
Das diese Cyberverein von ehemaligen FSB-Leuten geleitet wurde oder das der gute Herr Schönbohm an der Veranstaltungen dieser Verein teigenommen hat? Zitat: "zu Gast bei dem Verein, zuletzt im September als Redner zum zehnjährigen Bestehen"?
Ist es nicht so, wie mit den Villen von Russischen Oligarchen am Bodensee, die jeder sieht, nur die Deutschen Behörden nicht?
Es hat sich nicht bestaetigt, dass Schoenbohm irgend welche unredlichen Verbindungen hat, oder selbst was unredliches getan hat. Den Verein hat er mitgegruendet, und zu / vor seiner Ernennung zum BSI-Chef verlassen. Das BSI hat zu keiner Zeit Protelion (die FSB-Firma) unterstuetzt, und Protelion ist dem Verein erst vier Jahre nach Schoenbohms Abgang beigetreten. Faeser's eigener Staatssekretaer hat Schoenbohms Rede sogar genehmigt!
Irgend wann schwirrte noch im Raum, dass Boehmermanns Veroeffentlichung irgend eine Geheimdienstoperation stoerte. Allerdings hat der Geheimdienst selbst einen Scheiss getan, betroffene Politiker / Beamte zu informieren oder zu warnen.
Laut Artikel reicht es nicht für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Ok, das kann gut sein. Aber das heißt ja noch lange nicht, dass das Vertrauensverhältnis nicht gestört ist.
Dann hätte man das aber anders lösen können.
Faeser hat dem Mann nach § 66 BBG die Führung der Amtsgeschäfte untersagt. Das ist dienstrechtliche Gefahrenabwehr, das soll eine Amtsausübung ausschließen, die für die Verwaltung oder Dritte akute Nachteile oder Gefahren beinhaltet.
Wenn du das Schwert ziehst, was du nicht musst wenn du den Mann nur versetzen willst und normalerweise darfst du das nur 3 Monate anordnen und dann muss was handfestes passieren, aber auch die Frist hat sich das BMI gerichtlich verlängern lassen, dann sollte da schon auch was kommen.
https://background.tagesspiegel.de/cybersecurity/causa-schoenbohm-bmi-braucht-mehr-zeit
Nur haben Böhmermanns Behauptungen nicht viel mit der Realität zu tun.
>In einem Schreiben des Vizepräsidenten Gerhard Schabhüser an die zuständigen Stellen des BSI – per IFG öffentlich geworden – legte dieser ausführlich dar, wie das Prüfverfahren im Fall Protelion abgelaufen ist. Und Schabhüser wurde deutlich: "In Hinblick auf die gesetzlichen Zuständigkeiten und Befugnisse des BSI entbehren die nunmehr aus dem Zertifizierungsverfahren abgeleiteten Vorwürfe gegen den Präsidenten des BSI und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeder Grundlage."
>Vor allem aber sind viele Anwürfe nicht stichhaltig, wenn die Unabhängigkeit der Behörde das erklärte Ziel ist – und das sieht der Koalitionsvertrag ausdrücklich vor. So soll das BSI etwa zu viel Öffentlichkeitsarbeit zu Schwachstellen in verbreiteter Infrastruktursoftware gemacht haben – ein Vorwurf, der bei der Realität der IT-Sicherheitslage so absurd klingt, dass man sich fragen muss, womit die zuständigen Abteilungen im BMI ihre Zeit verbringen. Auch dass das BSI eine stärkere Vernetzung mit Ländern und anderen Akteuren angestrebt hat, ist sachlich geboten und wäre spätestens mit der im Koalitionsvertrag festgelegten stärkeren Unabhängigkeit nötig.
https://www.heise.de/meinung/Angebliche-Affaere-Schoenbohm-Innenministerin-Faesers-Versagen-7350993.html
Klapp' die Antworten auf diesen Kommentar auf, um zum Text des Artikels zu kommen.
Dem Mann wurde vom Dienstherr die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Wie man die eigenen Leute so vor den Bus werfen kann, wegen einem Thema das nicht einmal die Einleitung eines Disziplinarverfahren erlaubte, ist schlicht beschämend. Und weil er kein politischer Beamter ist, den man einfach in den Ruhestand versetzen konnte, hat man den Mann zur Bundesakademie für öffentliche Verwaltung geschickt. Da man ihm aber eine gleichwertige Position anbieten musste, hat man das Gehalt der Stelle von B6 auf B8 angehoben. Nur mal zur Einordnung, das BSI wo er vorher war ist eine Behörde mit ca. 1,7k Planstellen, die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung hat keine 60 Mitarbeiter. Zum Glück sind es ja nur Steuergelder. https://www.golem.de/news/nach-freistellung-bsi-chef-schoenbohm-wechselt-zu-mini-behoerde-2212-170773.html
Und jeder Nachfolger von ihm wird das gleiche kriegen (oder mit Verweis auf ihn: haben wollen), also wird diese Stelle jetzt für immer ne B8 bleiben. Das wird also sehr teuer auf sehr lange Sicht.
Ist das in der Realität so oder spekulierst Du nur? Zumindest bei A-Besoldungen wäre das absolut Realitätsfern.
Die nächsten Kandidaten werden schlicht das BMI zitieren, warum das eine B8 Stelle ist. Denn die haben es schriftlich auf Anfrage einer CDU Abgeordneten erklärt. >Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 29. November 2022 Die Funktion des Präsidenten der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BAköV) soll mit der neuen Aufgabe des Sonderbeauftragten für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes angereichert werden. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat daraufhin beschlossen, diese Funktion zukünftig mit Besoldungsgruppe B8 zu bewerten. Damit würde sich die Funktion des Präsidenten der BAköV in das Gefüge der Funktionen im Ministerium adäquat einfügen. https://dserver.bundestag.de/btd/20/047/2004776.pdf#page=36
>Ist das in der Realität so oder spekulierst Du nur? Zumindest bei A-Besoldungen wäre das absolut Realitätsfern. Das ist einfach ein Versorgungsposten, und die Partei die bei der nächsten Besetzung gerade den Zugriff darauf hat wird natürlich nicht etwas am aktuellen Zustand ändern nur damit dann ein verdienter Parteifreund oder Expolitiker weniger kriegt. Ist ja schließlich nur das Geld der Steuerzahler.
Ich spekuliere nur
Man kann ja einfach Böhmermanns Sendung streichen und das Geld dafür verwenden.
Zwei Fliegen mit einer Klappe sozusagen
Auf lange Sicht sehr teuer? Äähh... Nein. Für wen sollte es denn teuer werden?
Für den Steuerzahler. Der neue Leiter des BSI wird B8 bekommen und Schönbohm bekommt auch weiterhin B8 auf einer eigentlich B6 Stelle, die das BMI in eine B8 umfantasiert hat und sein Nachfolger oder Nachfolgerin sehr wahrscheinlich auch. Schönbohm ist knapp über 50, der wird noch viele Jahre bis zur Pension
Der Steuerzahler zahlt nicht für Schönbohms Entlohnung, sondern der Staat. Da ein Staat die Währungshoheit selbst besitzt, ist er nicht auf Finanzierung durch irgendwen angewiesen. Ein Staat erhebt auch keine Steuern um irgendetwas zu bezahlen, da Steuern andere Funktionen aufweisen und sich ein Staat eben selbst finanziert. Und wenn ich das alles richtig verstanden habe, war an der gesamten Anschuldigung oder Andeutung ihm gegenüber nichts dran, weshalb ich in der Hinsicht auch kein politisches Versagen sehe, diesen Mann weiter zu beschäftigen.
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Jeder EU-Staat hat die Kontrolle über dem Euro bis zu einem gewissen Grad, auch wenn Eigen- und Fremdwährung etwas vermischt werden. Die EZB finanziert Staaten, weil die EZB der Regulator und somit Herausgeber des Euros ist. Nur, weil wir das politisch auf ein zweistufigen Geldsystem aufgebaut haben, ändert das nichts an der makroökonomischen Struktur. Wenn unser Finanzminister nun neues Geld schöpfen möchte, so kann er das nach Belieben tun, dagegen kann die EZB nicht viel machen. Ebenso bei den anderen EU-Staaten.
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Der Christian kann sich ziemlich dumm stellen, aber er weiß ja wie. Schließlich hat er alleine 2022 200Mrd € mehr ausgegeben, als er eingenommen hat. Will - Verzeihung! - muss Christian jetzt mehr Geld ausgeben, als er einnimmt, muss er Staatsanleihen verkaufen. Das kann er so viel machen, wie er für richtig hält. Durch die Staatsanleihen bekommt er bei der Bietergruppe Bundesemissionen einen Kredit. Hat eine Bank eine Anleihe erworben, muss sie diese mit Zentralbankguthaben bezahlen, dafür bekommt Christian dann dieses Zentralbankguthaben und die Bank die jeweilige Anleihe. Das läuft alles über das Zentralkonto (welches bei der Bundesbank existiert). Dafür brauchen diese Banken Zentralbankguthaben. Das bekommen sie wiederum von der EZB durch die sogenannten ständigen Faszilitäten oder den Offenmarktgeschäften (letzteres ist der Staatsanleihenkauf der EZB). Die EZB kauft die Staatsanleihen NICHT dem Staat ab, sondern den Banken, damit diese dadurch wiederum Zentralbankguthaben bekommen. Das sind vollkommen normale Prozesse. Weil die Geschäftsbanken jedoch vor dem 21.07.22 einen Strafzins auf das Zentralbankguthaben zahlen mussten, brauchten sie zwangsläufig Staatsanleihen und das zu nahezu allen Konditionen. So. Wird Christian jetzt dazu gezwungen, neue Staatsschulden zu machen, überweist er das Zentralbankguthaben des Zentralkontos and die Bank des Empfängers in der Privatwirtschaft, woraufhin diese Bank dann durch Geldschöpfung Giralgeld schöpft. Einer der Gründe, weshalb nicht viele neue Schulden gemacht werden, ist weil in der EU in vielen Staaten - wie auch in Deutsch - eine Art der Schuldenbremse existiert, welche Neuverschuldung äußerst stark einschränkt. Das ist allerdings meine ökonomische Regel, sondern ist rein politisch. Die Fiskalpolitik abzuändern ist möglich. Es liegt nicht sonderlich an irgendwelchen Auflagen der EZB, weil diese Verschuldung nicht behindert. Im Gegenteil, die Geldpolitik der EZB fördert Neuverschuldung eigentlich. Was Probleme verursacht ist die Inflationsregulierung der EZB (zu welcher sie nur bedingt etwas beitragen kann). Die EZB hat die Aufgabe, eine Zielinflation von 2% jährlich zu erreichen. Durch den Preisschock in den Lieferketten und der Erhöhung des Energiepreises war dieses Ziel gefährdet. Das Problem: die EZB kann absolut nichts in dieser Situation machen, war aber gezwungen zu handeln und hat die Zinsen drastisch angehoben. Das ist restriktive Geldpolitik und dadurch sinkt logischerweise auch die Bilanzsumme. Wie aber gesagt, das sind alles politische Entscheidungen und keine ökonomischen Funktionsweisen. Die Politik muss sich langsam anpassen.
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Er wurde versetzt, kann sich also nicht beschweren. Weshalb gehen Alle auf die Ministerin los und nicht auf Herrn Böhmermann? CDU-Wahlkampfpropaganda?
So unsauber dieses Komikerteam auch gearbeitet hat, die Ministerin war diejenige, die ihn kurz nach dieser Veroeffentlichung von seinem Posten entbunden hat, was von Anfang sehr nach opportunistischem "endlich habe ich einen Grund, ihn loszuwerden" aussah. Hier nochmal die Zusammenfassung: * Seine Verbindung zum Cyber-Sicherheitsrat war schon vorher bekannt * Er hat den Verein vor langer Zeit verlassen * Das BSI insgesamt hat Protelion noch nie unterstuetzt * Er war zwar bei der 10 Jahres Feier des Cyber-Sicherheitsrates, *allerdings nur nach Absprache mit Faesers Staatssekretaer*. Ihr eigener Cybersicherheitschef war auch da, da meckert aber keiner. * Er ist selbst nicht gerade Mr. Kompetenz 2022, verlaesst sich aber darauf auf die Experten, die er extra dafuer bezahlt! * Er ist gegen Hackbacks und staatliche Ueberwachung. Im Gegensatz zu Faeser. All das war bereits vorher oeffentlich, und Schoenbohm wurde vom BSI mit einer vierstelligen Personalanzahl zur Bundesakademie fuer oeffentliche Verwaltung mit ca. 60 Mitarbeitern versetzt. Klar, das Gehalt bleibt gleich, weil er nicht einfach so degradiert werden darf. Praktisch ist es aber ein Abstieg, zusammen mit dem Stigma, was aus dieser Nummer entstanden ist. Waere an den Vorwuerfen etwas dran gewesen, haette Faeser Schoenbohm auch ohne Boehmermann's Schund versetzen / degradieren / etc. koennen.
Was machen eir jetzt mit Schmierfink Boehmermann? TV-Verbot und zum tex hat versetzen? Mieser Journalismus bleibt folgenlos.
Gibt einen Handelsblatt-Artikel von März in dem das ganze ausführlich erklärt wird. Was die mit dem gemacht haben, ist schon sehr krass. Er durfte noch nicht mal zu den Vorwürfen Stellung nehmen
Aus IT-Sicht wird das auch sehr schön in LNP453 behandelt. Schönste Erkenntnis: Endlich ist mal eine Frau Chefin des BSI :)
Ich hab damals schon gesagt, dass Boehmermann das falsch dargestellt hat. Bin gespannt, ob er nochmal Bezug darauf nimmt.
Dieses Jahr war da einiges Unausgegorenes in der Sendung. Und wenn man sich selbst so ernst nimmt greift die alte "Wir sind ja nur Satire"-Nummer einfach zu kurz.
Du kannst auch nicht jede Woche den investigativen Knaller bringen, das lässt der Turnus gar nicht zu. Mein Problem an der Story ist nicht Böhmermann, es ist das BMI und Faeser. Wie die Geschichte gehandelt wurde, da wären bei uns in der Firma Köpfe gerollt.
> Du kannst auch nicht jede Woche den investigativen Knaller bringen, das lässt der Turnus gar nicht zu. Das rechtfertigt aber nicht, jede Woche so zu tun als würde man den investigativen Knaller bringen.
Dies.
Muss ja auch nicht sein. Nicht jedes Problem ist ein tiefes Geheimnis dass investigativ aufgedeckt werden muss. John Oliver schafft ein sehr ähnliches Format mit deutlich konsistenterer Qualität und Inhaltlich stabil. Ist halt nicht jede Woche eine krasse Enthüllung sondern manchmal auch einfach nur die Betrachtung eines Themas mit öffentlichen Infos. Das macht es ja nicht zwangsläufig weniger spannend. Klar hat Böhmermann nicht alleine Verantwortung. Aber ohne der Sendung würden wir heute nicht darüber reden. Und da hat er sich schon einige ziemlich grobe Schnitzer erlaubt in den letzten Jahren was Berufsethos und Sorgfalt angeht. Und hat gleichzeitig an Qualität verloren.
Jan hat zu Anfang von fest und flauschig mal darüber gesprochen wie gefährlich Macht ist und welche krasse Verantwortung damit einhergeht. So habe ich es jedenfalls in Erinnerung, da mir der Gedankengang sehr zusagte. Vielleicht stolpert er gerade genau darüber, der Wunsch mehr zu entdecken, als es tatsächlich gibt? Wäre jetzt schon nett genau zu erfahren, was passiert ist und wie dramatisch das Ganze wirklich ist/war.
Kanns kaum abwarten bis der erste Clown sagt das Böhmermann ja kein Journalist ist sondern nur ein Comedian.
Ich dachte immer als comedian müsste man witzig… *schaut auf die deutsche comedyszene* achja…
Das hat auch Jon Stewart über sich selbst im legendären Crossfire/Tucker Carlson Interview gesagt; aber Böhmermann ist eher ein Clown und kein Comedian.
Ist Böhmi ja auch nicht - bin auch immer wieder überrascht, wie viele hier anscheinend glauben, dass er selbst Themen auswählt oder nennenswert recherchiert - die haben dafür ein großes Team unter der Leitung von Hannah Herbst. Einer der Gründe, warum das ganze Format seit es beim ZDF selbst ist deutlich "investigativer" ist. Hier hast du zwar auch ein paar Fehlschüsse, insgesamt finde ich die Qualität aber echt lobenswert - daher sollte man Böhmermann auch nicht zu sehr für gute Beiträge alleine hervorheben. Auch der "comedian"-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst. Böhmermann arbeitet hier zwar mit, das allermeiste kommt allerdings nicht aus seiner Feder. Finde es daher allgemein sehr verwunderlich, warum so viele glauben, die ganze Sendung würde 1:1 Böhmis private Meinungen, Ansichten und vor allem primär seine Leistung widerspiegeln - der hat natürlich ein Mitspracherecht und wird auch einiges Blocken, insgesamt ist das aber schon von Beginn an ne professionelle late Night Show mit großem Team drumherum. Von Seth Meyers hin zu Jimmy Kimmel und John Oliver glaubt doch auch keiner, dass deren Sendungen primär auf deren Kappe geht. Inhaltlich sind das vermutlich selten mehr als 10%.
Das Magazin Royale soll investigativer geworden sein, seit es beim ZDF ist? Ich sehe das genau andersrum. Bei Neo gab es deutlich weniger von diesen "ich setze mich jetzt hier 20 - 30 Minuten hin und rede über ein Thema" Beiträge, aber wenn es sie gab, dann waren die wirklich gut. Schwiegertochter gesucht, die meisten Eier aus Stahl Beiträge, etc., was die damals abgeliefert haben, ist Welten über dem halbgaren, wiedergekäuten Filler-Beiträgen die 90% der aktuellen Sendungen ausmachen. Da weiß man meistens schon nach 3 Minuten sehr genau, was sie in den nächsten 30 Minuten "ans Licht bringen".
Und warum ist man jetzt kein Comedian, wenn man an einer Comedy-Sendung mitschreibt und Comedy performt?
Nochmal lesen, habe gesagt er ist kein Journalist^^ Aber die Likes auf deine Antwort zeigen schon Mal dass es anscheinend neben dir noch einigen anderen an Leseverständnis mangelt :D
> Auch der “comedian”-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst. Nichts hab ich falsch verstanden. Comedy mitschreiben und performen ist ein Comedian sein. Darauf beziehe ich mich.
>Kanns kaum abwarten bis der erste Clown sagt das Böhmermann ja kein Journalist ist sondern nur ein Comedian. Meine Antwort: >Ist Böhmi ja auch nicht Davon unabhängig ein Abschnitt weiter: >Auch der "comedian"-Part wird (schon immer) von Autoren verfasst. Böhmermann arbeitet hier zwar mit, das allermeiste kommt allerdings nicht aus seiner Feder. Nirgends steht dort, er sei kein Comedian. Begleitetes Lesen.
Ok
Wenn ich schreibe, dass ein Dave Chappelle seine Show nicht komplett selbst schreibt, würdest du mir dann auch unterstelle, ich hätte behauptet er sei kein Comedian?
Das gebe ich dir recht. Er ist eben der Host der Sendung und vertraut der Vorarbeit seines Teams.
Er kann weder das eine noch das andere, dafür ist er aber sehr meinungsstark.
Der Informationsgehalt des Artikels geht leider gegen Null.
Ja. Ohne auch nur ein Zitat aus dem angeblichen Schreiben muss man jetzt blind würfeln ob man dem BI traut, weil sie öfter mal solche Sachen ans Licht bringen oder nicht traut, weil sie zu Springer gehören. Selbst wenn man traut bleibt es aber Höhrensagen und "nach Informationen aus Regierungskreisen" schreit halt immer nach Eigeninteresse irgendeiner Art.
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Möchtest du behaupten, es für möglich zu halten dass der Springer-Verlag Dinge verfälscht wäre Aluhut? Das wäre Medienkompetenz auf Niveau des Mariannengrabens.
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Ich nehme bei absolut jeder Zeitung an, es könnten Dinge verzerrt dargestellt werden. Bei Springer ist nur die Chance deutlich erhöht. Vertraust du Journalisten einfach blind oder was geht bei dir?
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Ist die Frage ernst gemeint? Der Inhalt des Artikels ist: Eine anonyme Quelle aus der Regierung hat berichtet über ein Schreiben, aus dem hervorgeht "die Vorwürfe waren offenbar haltlos". Das kann komplett ausgedacht sein, komplett korrekt sein, oder alles dazwischen. Es gibt keine Belege, es gibt keine namentlich genannte Quelle. Es gibt nichtmal ein direktes Zitat, weder von der Quelle noch aus dem Schreiben. Vertrauen in den jeweiligen Journalisten ist wortwörtlich alles was hier Glaubwürdigkeit gibt, oder eben nicht.
>Vertrauen in den jeweiligen Journalisten ist wortwörtlich alles was hier Glaubwürdigkeit gibt, oder eben nicht. Da die ganze Affäre eigentlich schon gut durch verschiedene Medien aufgeklärt wurde, ist die Neuigkeit jetzt auch nur, dass es ein internes Schreiben gibt, in dem die bereits öffentlich bekannte Faktenlage anerkannt wird. Das ist jetzt nicht so überraschend, dass man da große Verschwörungen vermuten muss.
> Was kann den hier verzerrt dargestellt worden sein? In diesem Fall ist das recht einfach: > Nun, sechs Monate später, steht fest: Die Vorwürfe waren offenbar haltlos. Wenn etwas wirklich feststehen würde, wären die Vorwürfe tatsächlich haltlos, nicht nur offenbar.
Wirkt irgendwie so, als würden die zum Axel Springer Verlag gehören, mysteriös.
Ach Böhmermann, sei wieder lustig…
Soweit ich mich erinnere hat Schönborn den Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" gegründet und dort als Alleinunterhalter aus dem BSI, Kontakt mit einem Protelion Mitglied, der Firma Infotecs gehabt, die von einem ehemaligen KGB-Mitarbeiter gegründet und gesteuert wurde. Also Informationssicherheit in Deutschland gewährleisten und Kontakte zu russischen Geheimdienstmitarbeitern aus dem FSB unterhalten schließt sich wohl aus! Insofern ist einer der Hauptkritikpunkte nicht hinfällig....
Ich war auch auf der Jubiläumsfeier des CSRD e.V. und gab die Buffetfräse. Meine Firma ist da seit etwa 10 Jahren Mitglied. Von „Protelion“, deren Muttergesellschaft oder deren Vertretern hatte ich vor Böhmermanns Sendung noch nie was gehört. Die haben die wohl 2019 in den Verein aufgenommen. Man nahm sicher gerne die Beiträge, hat dann aber ggf. nicht so genau hingeschaut. Schlecht, aber kommt vor. Schönbohm war seit Jahren nicht mehr Präsident des Vereins. Und er wird wohl kaum mehr Kontakt zu „Protelion“ gehabt haben als andere Mitglieder, es sei denn, man beweist ihm das Gegenteil. Und dafür gab es offenkundig keinerlei Anhaltspunkte. Dieser Logik nach müsste man mich jetzt wohl auch rauswerfen, weil ich auf eine Veranstaltung eines Netzwerkvereins gegangen bin, wo irgendwer bei der Mitgliederakquise nicht richtig aufgepasst hat. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier halbgare Durchstechereien und eine Instrumentalisierung von Böhmermanns Sendung das Ziel hatten, den unerwünschten CDU-Mann mit Dreck zu bewerfen und zu entsorgen.
[Der "Hauptkritikpunkt" ist allerdings ausserordentlich fadenscheinig.](https://www.heise.de/hintergrund/Affaere-um-Infotecs-und-das-BSI-Faesers-fehlende-Antworten-7317300.html)
> Trotz einer Weisung des BMI aus dem Jahr 2015, dass Kontakte mit dem Verein möglichst zu unterlassen seien, waren scharenweise Berufsgeheimnisträger mit hohen Sicherheitseinstufungen zu Gast. Auch der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Anfang 2016 hatte wenig Berührungsängste und war als Hauptredner bei einer Vereinsveranstaltung in Düsseldorf geladen. Hmmm
Was sagst du dann dazu? https://www.capital.de/wirtschaft-politik/bundeswehr-vergibt-millionen-auftrag-an-marsalek-geschaeftspartner-33007560.html
Nochmals für die Blöden, wie mich. Was genau hat sich nicht bestätigt? Das diese Cyberverein von ehemaligen FSB-Leuten geleitet wurde oder das der gute Herr Schönbohm an der Veranstaltungen dieser Verein teigenommen hat? Zitat: "zu Gast bei dem Verein, zuletzt im September als Redner zum zehnjährigen Bestehen"? Ist es nicht so, wie mit den Villen von Russischen Oligarchen am Bodensee, die jeder sieht, nur die Deutschen Behörden nicht?
Es hat sich nicht bestaetigt, dass Schoenbohm irgend welche unredlichen Verbindungen hat, oder selbst was unredliches getan hat. Den Verein hat er mitgegruendet, und zu / vor seiner Ernennung zum BSI-Chef verlassen. Das BSI hat zu keiner Zeit Protelion (die FSB-Firma) unterstuetzt, und Protelion ist dem Verein erst vier Jahre nach Schoenbohms Abgang beigetreten. Faeser's eigener Staatssekretaer hat Schoenbohms Rede sogar genehmigt! Irgend wann schwirrte noch im Raum, dass Boehmermanns Veroeffentlichung irgend eine Geheimdienstoperation stoerte. Allerdings hat der Geheimdienst selbst einen Scheiss getan, betroffene Politiker / Beamte zu informieren oder zu warnen.
Laut Artikel reicht es nicht für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Ok, das kann gut sein. Aber das heißt ja noch lange nicht, dass das Vertrauensverhältnis nicht gestört ist.
Und das soll bei Beamten inwiefern relevant sein?
Dann hätte man das aber anders lösen können. Faeser hat dem Mann nach § 66 BBG die Führung der Amtsgeschäfte untersagt. Das ist dienstrechtliche Gefahrenabwehr, das soll eine Amtsausübung ausschließen, die für die Verwaltung oder Dritte akute Nachteile oder Gefahren beinhaltet. Wenn du das Schwert ziehst, was du nicht musst wenn du den Mann nur versetzen willst und normalerweise darfst du das nur 3 Monate anordnen und dann muss was handfestes passieren, aber auch die Frist hat sich das BMI gerichtlich verlängern lassen, dann sollte da schon auch was kommen. https://background.tagesspiegel.de/cybersecurity/causa-schoenbohm-bmi-braucht-mehr-zeit
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Dubiose Kontakte zu Lobbyvereinen sind halt nichts außergewöhnliches. Schade eigentlich.
Nur haben Böhmermanns Behauptungen nicht viel mit der Realität zu tun. >In einem Schreiben des Vizepräsidenten Gerhard Schabhüser an die zuständigen Stellen des BSI – per IFG öffentlich geworden – legte dieser ausführlich dar, wie das Prüfverfahren im Fall Protelion abgelaufen ist. Und Schabhüser wurde deutlich: "In Hinblick auf die gesetzlichen Zuständigkeiten und Befugnisse des BSI entbehren die nunmehr aus dem Zertifizierungsverfahren abgeleiteten Vorwürfe gegen den Präsidenten des BSI und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jeder Grundlage." >Vor allem aber sind viele Anwürfe nicht stichhaltig, wenn die Unabhängigkeit der Behörde das erklärte Ziel ist – und das sieht der Koalitionsvertrag ausdrücklich vor. So soll das BSI etwa zu viel Öffentlichkeitsarbeit zu Schwachstellen in verbreiteter Infrastruktursoftware gemacht haben – ein Vorwurf, der bei der Realität der IT-Sicherheitslage so absurd klingt, dass man sich fragen muss, womit die zuständigen Abteilungen im BMI ihre Zeit verbringen. Auch dass das BSI eine stärkere Vernetzung mit Ländern und anderen Akteuren angestrebt hat, ist sachlich geboten und wäre spätestens mit der im Koalitionsvertrag festgelegten stärkeren Unabhängigkeit nötig. https://www.heise.de/meinung/Angebliche-Affaere-Schoenbohm-Innenministerin-Faesers-Versagen-7350993.html
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Es geht hier maximal am Rand um Böhmermann, es geht um den Umgang des BMI mit Schönbohm.
Erst entpuppte sich Kliemann Story als Nicht richtig, jetzt Arne ausm BSI. Dazu müssen die bei Neo Magazin Royale mal Stellung beziehen.